„GR-Antwort auf Interpellation zum Velonetzplan“
Redebeitrag von Urs Känzig.Sehr geehrter Ratspräsident
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Vorneweg: ich bin mit der gemeinderätlichen Antwort auf unsere Interpellation leider nicht zufrieden. Weshalb?
In seiner Antwort sagt der Gemeinderat zusammengefasst drei Dinge:
1) dass ihm der Veloverkehr wichtig ist,
2) dass er zum Velonetzplan eigentlich noch nichts sagen kann und
3) es dafür zuerst die städtische Gesamtmobilitätsstrategie braucht.
Es freut mich natürlich, dass dem Gemeinderat der Veloverkehr wichtig ist – zumindest auf dem Papier. Viel Konkretes, d.h. Massnahmen die eine echte Verbesserung für die Velofahrenden bringen, wurden in den letzten Jahren ja nicht allzu viele realisiert. Ein gutes Beispiel ist die Veloroute vom See ins Bözingenfeld. Hier besteht seit langem hoher Handlungsbedarf und der kann auch ohne verabschiedeten Velonetzplan an die Hand genommen werden. Denn diese Route wird mit 100%iger Sicherheit im Netzplan drin sein.
Der Entwurf des Velonetzplans selbst liegt seit 2013 vor. Und bekanntlich schreiben wir aktuell das Jahr 2018. Der Entwurf des Velonetzplans liegt somit seit rund fünf Jahren rum. Der Kanton führt ihn im Auflageprojekt des Westastes als verbindliche Grundlage auf. Der Gemeinderat schreibt in seiner Antwort von einem – ich spitz jetzt einmal etwas zu – unbrauchbaren Papier. Ein für mich schwer verständlicher Widerspruch. Da scheint die Abstimmung zwischen Kanton und Stadt schlicht und einfach nicht geklappt zu haben.
Die städtische Gesamtmobilitätsstrategie wurde 2017 mit einem Jahr Verspätung gestartet. Vielleicht liegt sie ja Ende 2018 im Entwurf vor. Aber das Vorgehen scheint mir doch etwas planlos: Zuerst bastelt man am Velonetzplan rum, dann lässt man ihn liegen, dann startet man auf Druck des Stadtrates eine Gesamtmobilitätsstrategie. Ich hoffe doch sehr, dass diesmal rasch etwas rausschaut und in absehbarer Zeit in konkrete Massnahmen – wie für die Umsetzung der Städteinitiative vorgesehen – mündet.
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