Vers un avenir solidaire – Grün statt Grau
Am 27. September wählen die Bielerinnen und Bieler den Gemeinderat und den Stadtrat. Die Grünen haben heute an einer Medienkonferenz die Bilanz der vergangenen vier Jahre gezogen, ihre Ziele und Forderungen für die kommende Legislatur vorgestellt und ihre Kampagne für die Wahlen 2020 präsentiert. Wahlziele sind die rot-grüne Mehrheit im Gemeinderat zu halten sowie im Stadtrat Sitze zu gewinnen und gemeinsam mit der SP, Passerelle und der PdA die linke Mehrheit wieder zu erlangen.
Nach dem Stillstand mit der bürgerlichen Mehrheit im Stadtrat in den Jahren 2013 bis 2016 ging es mit der Stadt Biel in der zu Ende gehenden Legislatur wieder vorwärts. Zusammen mit dem rot-grünen Gemeinderat konnte die Linke im Stadtrat einige wichtige Fortschritte erreichen. Die Grünen haben massgeblich zu diesen Erfolgen beigetragen.
Für eine Verkehrspolitik ohne A5-Westast
Die vergangenen Jahre waren geprägt von der Auseinandersetzung um den A5-Westast. Die Grünen sind die einzige Partei, sich von Anfang an der Bewegung gegen das offizielle Projekt angeschlossen hat. Bereits im Frühling 2017, noch vor den Demonstrationen, verabschiedeten die Grünen eine Resolution, in der sie eine neue Verkehrspolitik ohne Westast forderten. Im Stadtrat setzten sie sich für den Dialogprozess ein, der das offizielle Projekt endlich in Frage stellt. In der nächsten Legislatur wird es darum gehen, was die Behörden mit den Ergebnissen des Westast-Dialogs machen. Daher braucht es eine starke grüne Kraft, damit Biel die Verkehrswende umsetzt.
In der vergangenen Legislatur konnten die Grünen zudem gleich mehrere Früchte ihres jahrelangen und hartnäckigen Engagements ernten. Die Stadt Biel ist auf dem Weg zum Energiestadtlabel Gold, das auf die Klimainitiative der Grünen aus dem Jahr 2008 zurückgeht. Der Gemeinderat hat die Gesamtmobilitäts-strategie verabschiedet. Diese basiert auf dem Reglement zur Förderung des Fuss- und Veloverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs, die auf die von den Grünen massgeblich geprägte «Städteinitiative» zurückgeht. Und schliesslich setzt die Stadt das Reglement über die gesunde Ernährung in städtischen Betreuungs-strukturen um, mit dem der Stadtrat die Initiative «für eine gesunde Ernährung» erfüllt. Auch bei dieser Initiative spielten die Grünen eine zentrale Rolle.
Für eine lebenswerte und solidarische Stadt für alle
Die Grünen werden sich auch in der kommenden Legislatur weiter für eine lebenswerte und solidarische Stadt für alle einsetzen. Nebst der Umsetzung der von der grünen Bau,- Umwelt und Energiedirektion erarbeiteten Klimastrategie setzen die Grünen einen Schwerpunkt bei der Gestaltung des öffentlichen Raumes: Mehr Platz für Fussgängerinnen und Fussgänger und fürs Velo sowie mehr Schutz vor den Folgen der Klimaerhitzung, von der die Städte besonders betroffen sind. Es braucht mehr Grünraum und die Biodiversität muss gefördert werden. Ein Schwerpunkt für die Grünen ist auch die einzigartige lebendige Vielfalt unserer Stadt. Die sozialen und kulturellen Organisationen und Institutionen müssen gestärkt werden. Und wir brauchen Investitionen in eine ressourcenschonende, fossilfreie Wirtschaft. Das schafft Arbeitsplätze und sichert Einkommen. Im Zentrum grüner Politik steht nicht zuletzt die Würde des Menschen. Dazu gehört auch der Kampf gegen Leistungsabbau auf dem Buckel der Ärmsten und das Engagement für die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter. Und natürlich werden sich die Grünen weiterhin, wenn nötig, gegen den Westast einsetzen.
Kampagne im öffentlichen Raum und online
Die Wahlkampagne 2020 ist geprägt von der Corona-Pandemie und stellt besondere Herausforderungen. Aber die Grünen sind auch im öffentlichen Raum präsent. Neben den klassischen Mitteln wie Wahlzeitung, Plakaten und Postkarten setzen die Grünen auf innovative Formen: Biobaumwolltaschen bemalen, die Energie messen, die man auf dem Velo während zwei Minuten einsetzt oder auf eine Karte den Ort zeigen, wohin man bei einer Katastrophe wie einem AKW-Unfall fliehen würde – eine Frage, die sich Menschen an einem anderen Ort ernsthaft stellen müssen, wenn sie vor den Folgen des Klimawandels fliehen müssen. Die Grünen sind auch musikalisch präsent: Am Samstag 5. September werden sie von 11.00 bis 12.30 Uhr zuerst an der Dufourstrasse und danach am Guisanplatz der Bevölkerung ein Ständchen spielen.
Auch online setzen die Grünen Akzente. Mit dem Wettbewerb «Grün statt Grau» sind alle Bewohnerinnen und Bewohner eingeladen, ihre Sicht auf die Schönheit von Biel zu teilen. Es geht um die gemeinsame Kraft der Schönheit. Der Preis ist ein inspirierendes Nachtessen mit den Gemeinderatskandidatinnen Lena Frank und Isabelle Iseli. Die Beiträge werden als Posts über Twitter mit dem Hashtag #wettbevert eingereicht und erscheinen als virtuelle Collage auf der Website gruen-statt-grau.ch/gallery. Jeder Beitrag wird damit Teil der gemeinsamen Sicht auf die Schönheiten von Biel.
Auskunft:
Urs Scheuss, Präsident Grüne Biel, 078 795 91 83
Myriam Roth, Vize-Präsidentin der Grünen Fraktion im Stadtrat, 079 730 99 11
Daniela de Maddalena, Stadträtin, 079 378 07 19
Astrid Frischknecht, Stadtratskandidatin, 079 700 72 97
Stefan Rüber, Stadtrat, 076 372 19 80
Communiqué (pdf)
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